Ministerien müssen sich besser abstimmen

Der TAB-Report „Medizintechnische Innovationen – Herausforderungen für Forschungs-, Gesundheits- und Wirtschaftspolitik“ zeigt Gestaltungsmöglichkeiten für die drei zuständigen Bundesministerien. Die wichtigsten Maßnahmen: das Bundesministerium für Bildung und Forschung BMBF, das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie BMWi und das Bundesministerium für Gesundheit BMG müssen ihre Zusammenarbeit intensivieren, es braucht mehr Transparenz bei der Mittelzuweisung innerhalb jedes Ministeriums, und der regulatorische Rahmen muss durch eine systematische Vorausschau an neue Anforderungen angepasst werden.

Die Wissenschaftler des Fraunhofer-Instituts für System- und Innovationsforschung ISI haben die Förderpolitik des Bundes im Bereich der Medizintechnik untersucht, mit dem Ergebnis, dass es zwar keine eklatanten Defizite gibt, aber Verbesserungen in der Ausgestaltung der Förderpolitik und der Rahmensetzung möglich und wünschenswert sind. Verbesserungsbedürftig ist die Abstimmung der verantwortlichen Akteure.

Dabei kamen sie zu einem klaren Ergebnis: „Die zuständigen Ministerien sollten mehr in die ressortübergreifende Koordination ihrer Programme und Förderlinien investieren. Nur auf diesem Weg wird dem Querschnittcharakter und der technologischen Heterogenität der Medizintechnik entsprochen“, so Projektleiter Doktor Ralf Lindner.

Derzeit gibt es keine kontinuierlichen institutionellen Mechanismen zur Koordination der Aktivitäten der medizintechnikrelevanten Referate der drei zuständigen Ministerien. Die Wissenschaftler schlagen beispielsweise vor, den Arbeitsstab Gesundheitswirtschaft im BMWi zu stärken und referatsüberreifende Arbeitsgruppen zu bilden. Sinnvoll wäre auch die Schaffung einer Koordinationsinstanz, um die interministerielle Abstimmung von Entscheidungen und Maßnahmen zu verbessern – dies kann aber nicht von oben verordnet werden, sondern muss von den Ministerien gemeinsam entwickelt werden.


MEDICA.de; Quelle: Fraunhofer-Institut für System- und Innovationsforschung (ISI)