Plagiate und Fälschungen: die Rechte am eigenen Produkt schützen

Medizintechnik muss sicher und wirksam sein. Das wird in Vorschriften wie der MDR geregelt. Produktplagiate und -fälschungen unterlaufen diese Standards häufig, da sie außerhalb der gesetzlichen Kontrollen oder ohne das notwendige Fachwissen gefertigt werden. Plagiierte Medizintechnik ist deshalb nicht nur für die Hersteller des Originals schädlich, sondern auch ein Risiko für Patienten.

Im Interview mit MEDICA.de spricht Christine Lacroix über Plagiate und wie sich Hersteller dagegen schützen können. Sie erklärt außerdem, warum es sich immer lohnt, auf Messen wie der MEDICA die Augen offenzuhalten – und was man tun sollte, wenn man dort auf ein Plagiat stößt.

Frau Lacroix, sind Plagiate in der Medizintechnik heute ein Problem?

Christine Lacroix: Sie sind mit Sicherheit ein Problem. Das Ausmaß ist aber nicht vergleichbar mit anderen Branchen. In den Zollstatistiken zum Beispiel ist die Medizintechnik mit einem relativ geringen Prozentsatz dabei, ganz im Gegensatz zur verwandten Pharmabranche.

Uns wurden in den letzten Jahren einige Plagiatsfälle eingereicht, darunter zum Beispiel Kniebandagen, Resektoskop-Sets für die Urologie oder Geräte für die radiale Stoßwellentherapie. Grenzwertig im kriminellen Bereich war ein nachgeahmtes Gerät für die Notfallbeatmung, bei dem der Regler für die Sauerstoffzufuhr keinen Stopppunkt hatte und sich immer weiter drehen ließ. Daran sieht man, dass Plagiate auch lebensgefährlich sein können.

Die Arbeit der Aktion Plagiarius e.V. ist aber nicht repräsentativ, da sich natürlich nicht alle betroffenen Unternehmen bei uns melden oder einen Plagiatsfall an die Öffentlichkeit tragen wollen.

Was empfehlen Sie Herstellern von Medizintechnik, um sich vor Plagiaten zu schützen?

Lacroix: Sie sollten definitiv gewerbliche Schutzrechte anmelden, das heißt ein Patent oder ein Gebrauchsmuster, bevor sie das Produkt auf den Markt bringen. So können sie besondere, neue technologische Verfahren oder Lösungen schützen, die verwendet werden. Das Design spielt bei technischen Produkten auch eine immer größere Rolle. Hier greifen eingetragene Designrechte. Uns begegnen außerdem häufig Markenfälschungen. Die Marke sollte deshalb ebenfalls angemeldet sein.

Solche Schutzrechte sind immer territorial gebunden. Deshalb muss vorher die Überlegung stehen: In welchen Ländern braucht man Schutz, wo stellt man her, wo findet der Vertrieb statt?

Und wenn es trotzdem soweit kommt, dass ein Plagiat auf den Markt kommt?

Lacroix: Wer betroffen ist, sollte zügig handeln. Gerade für Messen wie die MEDICA empfehlen wir immer, direkt am ersten Tag einen Rundgang zu machen. Das machen viele Firmen sowieso, um zu sehen, was es für neue Trends gibt und welche Neuheiten die Wettbewerber vorstellen.

Und so kann man auch feststellen, ob Produkte angeboten werden, die die eigenen Rechte verletzen. Viele überlassen den Rundgang und das Aufspüren von Plagiaten auch ihrem Anwalt. Dieser kann dann gemeinsam mit dem Zoll oder einem Gerichtsvollzieher rechtsverletzende Produkte direkt vom Stand entfernen, und möglichst eine Unterlassungserklärung und vielleicht sogar Schadensersatz erwirken. Eingetragene Schutzrechte und ein aktueller, beim Zoll gestellter, Grenzbeschlagnahmeantrag sind Voraussetzung dafür, dass der Zoll tätig werden, das heißt Plagiate beschlagnahmen kann – übrigens nicht nur auf Messen, sondern allgemein an Grenzen, Häfen oder Flughäfen.

Welche Hilfe können Sie als Verein leisten?

Lacroix: Unser primäres Ziel ist es, die Öffentlichkeit – Industrie, Verbraucher, Gesetzgeber - für das Problem der Produkt- und Markenpiraterie zu sensibilisieren. Wir wollen sowohl die Schäden an der Industrie als auch die möglichen Risiken für Verbraucher und Anwender in den öffentlichen Fokus rücken.

Über die Preisträger unseres Negativpreises "Plagiarius" wird international, bis nach China berichtet. Und mit den Plagiatsfällen, die von Unternehmen eingereicht werden, können wir praxisnah auf das Problem aufmerksam machen. Anhand der Preisträger zeigen wir die Bandbreite der betroffenen Branchen und wie dreist nachgemacht wird.

Wenn ein Plagiat zum Wettbewerb eingereicht wird, schreiben wir den vermeintlichen Plagiator an, konfrontieren ihn mit dem Vorwurf des Plagiats und geben ihm die Möglichkeit zur Stellungnahme. Das wird unterschiedlich angenommen, aber jedes Jahr haben wir einige Fälle, in denen der Plagiator danach tatsächlich eine Einigung mit dem Originalhersteller sucht, eine Unterlassungserklärung unterschreibt und Restbestände vom Markt nimmt. Das ist nicht nur für uns, sondern auch für die Unternehmen ein sehr schöner Erfolg.

Sie haben zu diesem Thema auch einen Vortrag im MEDICA TECH FORUM gehalten. Wie bewerten Sie Ihre Teilnahme in dieser Hinsicht?

Lacroix: Das Forum war sehr gut besucht. Von daher ist das auch immer eine gute Möglichkeit, viele Menschen zu erreichen und Kontakte herzustellen. Ich muss zunehmend feststellen, dass diese Foren mehr Besucher anziehen, die sich gezielt bestimmte Vorträge raussuchen und dann auch die Zeit nehmen, zuzuhören, nachzufragen und in Austausch zu kommen. Das können wir als Möglichkeit nutzen, unsere Botschaft mitzuteilen: Vergessen Sie nicht, frühzeitig Schutzrechte anzumelden und beobachten Sie regelmäßig, was die Konkurrenz so treibt – sowohl auf Messen als auch im Handel und natürlich im Internet.